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Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Geltungsbereich
  2. Vertragspartner
  3. Angebot und Vertragsschluss
  4. Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung, Widerrufsfolgen
  5. Preise und Versandkosten
  6. Lieferung
  7. Zahlung
  8. Eigentumsvorbehalt
  9. Gewährleistung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen des Vertrages, die Pflichten der Fürstlichen Schlossverwaltung Bückeburg und des Käufers und die Abwicklung der über den Internet-Shop geschlossenen Verträge.

schloss-bueckeburg.de ist ein Angebot der
Fürstlichen Schlossverwaltung Bückeburg,
vertreten durch Herrn Alexander Perl,
Adresse: Schlossplatz 1, 31675 Bückeburg,
Telefon: (05722) 50 39, Telefax: (05722) 909184,
Internet: www.schloss-bueckeburg.de,

Gerne können Sie telefonisch (Tel.: 05722 – 50 39, FAX.: 05722 – 90 91 84) mit uns Kontakt aufnehmen, auch per E-Mail: schlossbueckeburg@t-online.de.

Unter dieser Adresse können Sie auch Beanstandungen vorbringen.

Allgemeine Informationen zu den Verträgen (z.B. Versandbedingungen, Widerruf,...) finden Sie unter der Rubrik "Kundeninformationen" und zu den angebotenen Waren auf den entsprechenden Seiten des Internet-Shops.
Sie haben die Möglichkeit die AGBs abzuspeichern. Rufen Sie hierzu folgende Menü-Punkte in Ihrem Browser (z.B. Internet Explorer, Netscape Navigator, Opera, usw.) auf: "Datei" -> "Speichern unter" und wählen anschliessend den Ort auf Ihrer Festplatte, wo Sie die AGBs abspeichern wollen.

ÜBERSICHT:
I. Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
II. Vertragsabschluss
III. Informationspflichten
IV. Widerrufsbelehrung für Verbraucherverträge
V. Preise
VI. Lieferung an Unternehmer
VII. Eigentumsvorbehalt
VIII. Mängelhaftung
IX. Allgemeine Haftungsbeschränkungen im Verkehr mit Unternehmern
X. Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtsordnung

I. Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge der Fürstlichen Schlossverwaltung Bückeburg mit dem Käufer, die über den Internet-Shop geschlossen werden.
2. Unseren Bedingungen entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Genehmigung zugestimmt. Individualvereinbarungen bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt.
3. Soweit diese Bedingungen Regelungen für den Verkehr mit Unternehmern enthalten, gelten diese nur gegenüber einem Unternehmer, der bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, und gegenüber einer juristischen Person des öffentlichen Rechts sowie einem öffentlichrechtlichen Sondervermögen.

II. Vertragsabschluss

Die Angebote des Internet-Shops sind unverbindlich. Der Abschluss eines Vertrages zwischen dem Käufer und der Fürstlichen Schlossverwaltung Bückeburg kommt in folgender Weise zustande: Der Käufer kann aus dem Angebot des Internet-Shops beliebig aussuchen und Artikel seinem Warenkorb hinzufügen. Er kann den Inhalt seines Warenkorbes ändern oder diesen ganz oder teilweise leeren. Nach Fortsetzung der Bestellung erhält der Käufer Einsicht in diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Kundeninformationen. Durch Anklicken des Buttons "JA, ich stimme den Bedingungen zu und bestelle" gibt der Käufer uns gegenüber eine verbindliche Bestellung hinsichtlich der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Wir sind berechtigt, das darin liegende Vertragsangebot innerhalb einer Woche anzunehmen. Die Annahme kann durch die Auslieferung der Ware oder dadurch erklärt werden, dass wir dem Käufer in sonstiger Weise die Annahme seiner Bestellung bestätigen. Mit der Annahme ist der Vertrag zustande gekommen.

III. Informationspflichten

1. Der Käufer ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Käufers ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telephonnummer, Bankverbindung, ist der Käufer verpflichtet, uns diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben mitzuteilen.
2. Macht der Käufer falsche Angaben zu Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder Bankverbindung, so können wir, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt.

IV. Widerrufsbelehrung für Verbraucherverträge

Widerrufsrecht für Verbraucher

Für den Fall, dass der Käufer eine natürliche Person ist und den Vertrag zu einem Zweck abschliesst, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), kann er seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angaben von Gründen widerrufen.

Die Widerrufsfrist beginnt mit Empfang der gelieferten Ware und bei Erbringung einer Dienstleistung, mit dem Tag des Vertragsschlusses.

Die Widerrufsfrist beginnt jedoch nicht, bevor der Käufer diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Textform (z.B. Brief, Fax E-mail) erhalten hat oder wir den Käufer in sonstiger Weise über sein Widerrufsrecht nach § 355 des Bürgerlichen Gesetzbuches belehrt haben und wir unseren Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches in Verbindung mit § 1 Abs. 2 und 3 der Verordnung über Informationspflichten nach Bürgerlichem Recht und wir zusätzlich unseren Pflichten nach § 312e Abs. 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches in Verbindung mit § 3 der vorgenannten Verordnung nachgekommen sind.

Der Widerruf muss in Textform (z.B. Brief, Fax E-mail) erfolgen. Er kann bei Warenlieferungen auch durch Rücksendung der Ware ausgeübt werden. Er muss keine Begründung enthalten. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Der Widerruf ist zu richten an:

Fürstliche Schlossverwaltung Bückeburg
Herr Alexander Perl
Schlossplatz 1
31675 Bückeburg

Sollte der Käufer diese Kundeninformationen in Textform (z.B. Brief, Fax Email) nicht erhalten haben und wir auch nicht in sonstiger Weise unseren Informationspflichten nach § 312c Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches in Verbindung mit § 1 Abs. 2 und 3 der Verordnung über Informationspflichten nach Bürgerlichem Recht und zusätzlich unseren Pflichten nach § 312e Abs. 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches in Verbindung mit § 3 der vorgenannten Verordnung nachgekommen sein, so erlischt das Recht zum Widerruf des Vertrages endgültig 6 Monate nach Vertragsabschluß, bei Warenlieferungen 6 Monate nach Empfang der Ware durch den Empfänger. Sollte der Käufer diese Kundeninformationen in Textform (z.B. Brief, Fax Email) nicht erhalten haben und wir den Käufer auch nicht in sonstiger Weise ordnungsgemäß über sein Widerrufsrecht nach § 355 des Bürgerlichen Gesetzbuches belehrt haben, erlischt das Widerrufsrecht nicht.

Das Widerrufsrecht besteht mangels anderer Vereinbarung und unbeschadet anderer gesetzlicher Bestimmungen u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.

Widerrufsfolgen

Macht der Käufer von seinem Widerrufsrecht fristgerecht Gebrauch, so ist der Käufer an seine, auf den Abschluss eines Vertrages mit der Fürstlichen Schlossverwaltung Bückeburg gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Wertersatz für die Nutzung der Ware, Zinsen) herauszugeben. Kann der Käufer uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie es dem Käufer etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Käufer die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

Die Ware ist sofort nach der fristgerechten Ausübung des Widerrufsrechts auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht bereits durch Rücksendung ausgeübt wurde. Hiervon abweichend hat der Käufer bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung

V. Preise

1. Unsere Rechnungen sind sofort fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist. Sie sind ohne Skonto und sonstige Abzüge zahlbar.
2. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, oder diese durch uns anerkannt wurden.
3. Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
4.Die Geltungsdauer unserer befristeten Angebote erfahren Sie jeweils dort, wo sie im Shop dargestellt werden

VI. Lieferung an Unternehmer

Für den Fall, dass im Verkehr mit Unternehmern die Waren an den Käufer zu versenden sind, haben wir mit der Übergabe der Waren an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt unsere Leistungspflicht erbracht und geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Käufer über.

VII. Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
2. Im Verkehr mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich dann auch auf den anerkannten Saldo, soweit wir Forderungen gegenüber dem Käufer in laufende Rechnung buchen (Kontokorrent-Vorbehalt).
Im Verkehr mit Unternehmern ist die während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes in unserem Eigentum stehende Ware vom Käufer gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruchsdiebstahl zu versichern. Die Rechte aus diesen Versicherungen werden an uns abgetreten. Wir nehmen diese Abtretung an.

VIIl. Mängelhaftung

1. Ist der Liefergegenstand mangelhaft, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre. Im Verkehr mit Unternehmern haben wir bei der Nacherfüllung die Wahl zwischen der Beseitigung eines Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache und verjähren die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln der Ware in einem Jahr.
2. Ansprüche des Käufers auf Gewährleistung sind davon abhängig, dass der Käufer offensichtliche Mängel innerhalb von einem Monat nach Lieferung anzeigt. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 HGB bleiben hiervon unberührt.
3. Der Käufer ist verpflichtet, uns die Überprüfung des von ihm als fehlerhaft bezeichneten Liefergegenstandes zu gestatten.

IX. Allgemeine Haftungsbeschränkungen im Verkehr mit Unternehmern

In allen Fällen, in denen wir im Verkehr mit Unternehmern aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Anspruchsgrundlagen zum Schadens- oder Aufwendungsersatz verpflichtet sind, haften wir nur, soweit uns, unseren leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, oder eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur Last fällt. Unberührt bleibt die verschuldensunabhängige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Unberührt bleibt auch die Haftung für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; die Haftung ist insoweit jedoch außer in den Fällen der Sätze 1 und 2 auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

X. Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtsordnung

1. Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie als Gerichtsstand Bückeburg vereinbart, mit der Maßgabe, dass wir berechtigt sind, auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Käufers zu klagen.
2. Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.



Besonderheiten

Kundeninformationen
ÜBERSICHT:
1. Datenschutzinformation
2. Information zu Verträgen
3. Verhalten bei der Anlieferung der Ware

Wir verwenden die von Ihnen angegebenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung und der Abrechnung und zu den Zwecken, in die Sie eingewilligt haben. Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG). Wir werden Ihre persönlichen Daten, die wir erfragen, ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung verwenden. Um Ihre Bestellung abwickeln und ausliefern zu können, geben wir Ihre Daten nur an den jeweils mit der Auslieferung beauftragten Lieferdienst weiter.

2. Informationen zu Verträgen

a) Allgemeine Geschäftsbedingungen.
Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Sie unter AGB’s einsehen und ausdrucken können. Diese Kundeninformationen erscheinen unter dem Begriff „Besonderheiten“.

b) Zustandekommen des Vertrages
Der Abschluss eines Vertrages zwischen dem Käufer und der Fürstlichen Schlossverwaltung Bückeburg kommt in folgender Weise zustande: Der Käufer kann aus dem Angebot beliebig aussuchen und Artikel seinem Warenkorb hinzufügen. Er kann den Inhalt seines Warenkorbes ändern oder diesen ganz oder teilweise leeren. Setzt der Käufer die Bestellung fort, wird er gebeten, aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten die von ihm gewünschte zu wählen. Dem Käufer wird zugleich nochmals Gelegenheit gegeben, den Inhalt seiner Bestellung zu überprüfen und hierbei auch eventuelle Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen. Nach Fortsetzung der Bestellung erhält der Käufer Einsicht in die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und diese undeninformationen. Durch Anklicken des Buttons "JA, ich stimme den Bedingungen zu und bestelle" gibt der Käufer uns gegenüber eine verbindliche Bestellung hinsichtlich der im Warenkorb enthaltenen Waren oder Dienstleistungen ab. Wir senden dem Käufer an die bei der Registrierung vom Käufer angegebene E-Mail-Adresse nach Abgabe der Bestellung durch den Käufer eine E-Mail zu, mit der wir den Eingang der Bestellung bestätigen. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot des Käufers innerhalb einer Woche, für den Fall, dass der Käufer bei der Bestellung als Zahlung "Vorkasse" gewählt hat, innerhalb von drei Wochen nach Eingang der Bestellung, nzunehmen. Die Annahme kann durch die Auslieferung der Ware oder dadurch erklärt werden, dass wir dem Käufer in sonstiger Weise die Annahme seiner Bestellung bestätigen. Mit der Annahme ist der Vertrag zustande gekommen.

c) Ausdruck, Speicherung, Einsicht in den Vertragstext
Der Käufer kann die Webseite mit seiner Bestellung mit Hilfe seines Browsers (z.B. Internet Explorer, Netscape Navigator, Opera, usw.) ausdrucken und speichern. Das Gleiche gilt auch für die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Kundeninformationen, die der Bestellung zugrunde liegen. Die Webseiten mit dem Vertragstext werden von uns nicht gespeichert und sind deshalb dem Käufer nach Abgabe der Bestellung nicht mehr zugänglich, soweit er diese nicht selbst gespeichert oder ausgedruckt hat. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können vom Käufer jederzeit unter "AGBs" und die Kundeninformationen unter "Kundeninformation" eingesehen, ausgedruckt und gespeichert werden.

d) Versand und Zahlungsweise (Preisangaben brutto)
Der Besteller kann den Kaufpreis per Rechnung, Kreditkarte oder Lastschriftverfahren zahlen. Wir liefern ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Die Versandkosten sind vom Käufer zu zahlen und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer von 16%.

e) Kundendienst und Gewährleistungsbedingungen
Ist der Liefergegenstand mangelhaft, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre. Im Verkehr mit Unternehmern haben wir bei der Nacherfüllung die Wahl zwischen der Beseitigung eines Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache und verjähren die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln der Ware in einem Jahr. Ansprüche des Käufers auf Gewährleistung sind davon abhängig, dass der Käufer offensichtliche Mängel innerhalb von einem Monat nach Lieferung anzeigt. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 des Handelsgesetzbuches bleiben hiervon unberührt. Der Käufer ist verpflichtet, uns die Überprüfung des von ihm als fehlerhaft bezeichneten Liefergegenstandes zu gestatten.

f) Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht für Verbraucher
Für den Fall, dass der Käufer eine natürliche Person ist und den Vertrag zu einem Zweck abschliesst, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), kann er seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angaben von Gründen widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit Empfang der gelieferten Ware und bei Erbringung einer Dienstleistung, mit dem Tag des Vertragsschlusses. Die Widerrufsfrist beginnt jedoch nicht, bevor der Käufer diese Kundeninformationen erhalten hat oder wir den Käufer in sonstiger Weise über sein Widerrufsrecht nach § 355 des Bürgerlichen Gesetzbuches belehrt haben und wir unseren Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches in Verbindung mit § 1 Abs. 2 und 3 der Verordnung über Informationspflichten nach Bürgerlichem Recht und wir zusätzlich unseren Pflichten nach § 312e Abs. 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches in Verbindung mit § 3 der vorgenannten Verordnung nachgekommen sind. Der Widerruf muss in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) erfolgen. Er kann bei Warenlieferungen auch durch Rücksendung der Ware ausgeübt werden. Er muss keine Begründung enthalten. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
Der Widerruf ist zu richten an:

Fürstliche Schlossverwaltung Bückeburg
Herr Alexander Perl
Schlossplatz 1
31675 Bückeburg
Fax 05722-90 91 84
E-Mail schlossbueckeburg@t-online.de


Sollte der Käufer diese Kundeninformationen in Textform (z.B. Brief, Fax Email) nicht erhalten haben und wir auch nicht in sonstiger Weise unseren Informationspflichten nach § 312c Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches in Verbindung mit § 1 Abs. 2 und 3 der Verordnung über Informationspflichten nach Bürgerlichem Recht und zusätzlich unseren Pflichten nach § 312e Abs. 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches in Verbindung mit § 3 der vorgenannten Verordnung nachgekommen sein, so erlischt das Recht zum Widerruf des Vertrages endgültig 6 Monate nach Vertragsabschluß, bei Warenlieferungen 6 Monate nach Empfang der Ware durch den Empfänger. Sollten der Käufer diese Kundeninformationen nicht erhalten haben und wir den Käufer auch nicht in sonstiger Weise ordnungsgemäß über sein Widerrufsrecht nach § 355 des Bürgerlichen Gesetzbuches belehrt haben, erlischt das Widerrufsrecht nicht. Das Widerrufsrecht besteht mangels anderer Vereinbarung und unbeschadet anderer gesetzlicher Bestimmungen u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde. Widerrufsfolgen Mach der Käufer von seinem Widerrufsrecht fristgerecht Gebrauch, so ist der Käufer an seine, auf den Abschluss eines Vertrages mit der Fürstlichen Schlossverwaltung Bückeburg gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Wertersatz für die Nutzung der Ware, Zinsen) herauszugeben. Kann der Käufer uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muß er uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie es dem Käufer etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Käufer die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Die Ware ist sofort nach der fristgerechten Ausübung des Widerrufsrechts auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht bereits durch Rücksendung ausgeübt wurde. Hiervon abweichend hat der Käufer bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
Ende der Widerrufsbelehrung

g) Geltendes Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

3. Verhalten bei der Anlieferung der Ware
Die Ware wird dem Käufer im Regelfall durch einen Paketdienst zugestellt. Ist hierbei ein Verlust oder eine Beschädigung der Ware oder der Verpackung äußerlich erkennbar, muss der Verlust oder die Beschädigung spätestens bei der Anlieferung dem Paketdienst angezeigt werden. Geschieht dies nicht, wird gesetzlich (§ 438 des Handelsgesetzbuches) vermutet, dass die Ware und die Verpackung in vertragsgemäßem Zustand angeliefert worden sind. Die gleiche Vermutung gilt auch für den Fall, dass der Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar waren und nicht innerhalb von 7 Tagen nach der Anlieferung schriftlich, per Fax oder Email dem Paketdienst angezeigt worden sind. Bitte untersuchen Sie deshalb in Ihrem eigenen Interesse das angelieferte Paket auf äußerlich erkennbare Beschädigungen oder Verluste sofort bei der Anlieferung. Öffnen Sie im Zweifel das Paket noch in Anwesenheit des Paketdienstes. Lassen Sie den Paketdienst unbedingt sämtliche erkennbaren Verluste oder Beschädigungen bestätigen. Bitte öffnen Sie auch dann, wenn keine Verluste oder Beschädigungen äußerlich erkennbar waren, das Paket schnellstmöglich und überzeugen Sie sich davon, dass die zu liefernde Ware vollständig vorhanden und unbeschädigt ist. Eventuelle Verluste oder Beschädigungen müssen uns sofort - und möglichst auch dem Paketdienst - schriftlich, per Fax oder per Email mitgeteilt werden. Bitte geben Sie den Schaden hierbei hinreichend deutlich an, damit wir in der Lage sind, diesen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen (§ 438 des Handelsgesetzbuches) dem Paketdienst anzuzeigen. Für den Fall eines Verlustes oder einer Beschädigung will der Paketdienst im Regelfall sowohl die Verpackung als auch die Ware einsehen, um den Schadensfall nachvollziehen zu können. Bitte verwahren Sie deshalb unbedingt die Verpackung und die Ware. Sollte Ihnen dies nicht möglich sein, bitten wir unbedingt um Ihre vorherige Mitteilung, damit wir für eine anderweitige Verwahrung Sorge tragen können.
Die Beachtung dieser Informationen ist unbedingt erforderlich, damit in einem Schadensfall bestehende Ansprüche gegen den Paketdienst durchgesetzt werden können.


Hinweise zur Rücknahme von Verpackungen:

Gem. § 6 der Verpackungsverordnung sind wir verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines System der flächendeckenden Entsorgung (z.B. den "Grüner Punkt") tragen, zurückzunehmen und diese der Wiederverwendung bzw. Entsorgung zuzuführen.

Zur weiteren Klärung derartiger Verpackungen setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung. Wir werden Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung nennen, das die Verpackungen kostenfrei zurücknimmt. Sofern dies nicht möglich ist, können Sie die Verpackung kostenlos an uns schicken. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß den Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.

Schloss Bückeburg
Schlossplatz 1
31675 Bückeburg
Tel.: 05722 / 909183
Fax: 05722 7 909184
E-Mail: schlossbueckeburg@t-online.de



Mit freundlichen Grüßen
Ihre Fürstliche Schlossverwaltung Bückeburg


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